Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die im Rahmen unseres Online-Shops abgeschlossen werden.
§ 2 Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Milo GmbH
Geschäftsführer: Lars Turowski, Stefan Krebs
Bgm-Smidt-Str. 5b
28195 Bremen
Telefax: +49 (0) 421 - 165 38 47
E-Mail:
Internet: www.milo-gartenmoebel.de
Geschäftsführung: Lars Turowski, Stefan Krebs
Amtsgericht Bremen HRB Nummer: 20945
USt.-Ident-Nr.: DE225267685
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00 bis 18:00 unter der Telefonnummer +49 (0) 421 - 165 38 44 sowie per E-Mail unter
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die in unserem Online-Shop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne. Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ wird die Ware für den Kunden unverbindlich in einen virtuellen Warenkorb gelegt. Der Kunde kann sich den Inhalt seines Warenkorbs über den Button „Warenkorb“ jederzeit anzeigen lassen und jedes einzelne in dem Warenkorb befindliche Produkt jederzeit durch Anklicken des Feldes „Entfernen“ aus dem Warenkorb löschen oder die Menge ändern. Nach Eingabe der erforderlichen Daten und Auswahl von Versand- und Zahlungsart, wird dem Kunden vor Abgabe einer Bestellung der Inhalt der Bestellung in einer Bestellübersicht zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Erst mit Anklicken des Feldes „Jetzt verbindlich bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach der Bestellung erhält der Kunde von uns eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten widergibt (Zugangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar. Ein Vertrag kommt erst durch Zusendung einer schriftlichen oder elektronisch übermittelten Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware zustande. Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit über den auf jeder Seite vorgehaltenen Link abrufen bzw. ausdrucken. Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern und/oder ausdrucken. Eine spätere Einsichtnahme in laufende oder abgeschlossene Bestellungen nach Abgabe der Bestellung ist nicht möglich. Die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden wir dem Kunden nach Abgabe seiner Bestellung spätestens mit Lieferung in Textform zur Verfügung stellen.
(2) Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung im Online-Shop getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind unverzüglich mitzuteilen. Wir liefern nur an Kunden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
§ 4 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext bestehend aus den Vertragsdaten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden von uns gespeichert und sind für sie jederzeit zugänglich.
§ 5 Preise, Versandkosten
(1) Die in unserem Online-Shop genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Vertragsbestandteile.
(2) Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden. Die Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung auf der Bestellübersicht angezeigt.
(3) Die Zahlung erfolgt grundsätzlich nach Wahl des Kunden per Vorkasse oder Paypal Standard.
§ 6 Lieferung
(1) Sollte wider Erwarten ein Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht richtig oder rechtzeitig beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist und etwaige schon erbrachte Zahlungen unverzüglich erstatten.
(2) Die Lieferzeit beträgt im Regelfall 4-7 Werktage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
(3) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
Ist der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB), steht ihm ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Belehrung zu. Der Kunde ist Verbraucher, wenn der Vertrag zu einem Zweck abgeschlossen wird, der nicht der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werde kann:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Milo GmbH
Geschäftsführer: Lars Turowski, Stefan Krebs
Bgm-Smidt-Str. 5b
28195 Bremen
Telefax: +49 (0) 421 - 165 38 47
E-Mail:
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 9 Haftung
(1) Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden. Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit wir, unseren gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben.
(2) Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, sowie die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Wir haften jedoch nur, sowie die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
(3) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
(4) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt dieser Rechtsstand nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz des zwingenden Bestimmungslandes Rechte des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt werden.